Referendum

Referendum 2 gegen das COVID19-Gesetz (Version vom 1. April 2021)

Das Netzwerk Impfentscheid ergreift das Referendum gegen das Covid19 Gesetz erneut!

Seit der ersten Version des Gesetzes vom 25. September 2020 wurde das Gesetz zweimal stark angepasst. Vor allem die letzte Revision vom 18. März 2021, welche am 1. April 2021 eingeführt und ab dem 1. Juli 2021 gültig sein soll, hat es in sich. Mehrere Artikel kamen dazu, vor allem auch Art. 6 a, in welchem die Impf-Zertifikate geregelt sind.

Die Gefährlichkeit für die Freiheit und Selbstbestimmung des Menschen hat dieses Gesetz also keineswegs verloren, sondern es wurde sogar noch gefestigt.

Am 13. Juni findet die Abstimmung statt über das covid19 Gesetz (V. 25.9.2020). Wird das Gesetz abgelehnt, dann sind auch alle Revisionen und Verordnungen abgelehnt. Und davon gehen wir aus, auch wenn es dazu noch viel Arbeit braucht. In einem solchen Fall wäre auch dieses Referendum hinfällig. Aber nur dann!!

Wird das Gesetz jedoch angenommen, dann wird die neuste Version angenommen, über welche der Bundesrat weder im Abstimmungsbüchlein noch durch seine medialen Auftritte ausreichend informiert hat. Der Bundesrat hat im Prinzip lediglich zu informieren, und nicht zu politisieren. Dass er schon lang stark in Abstimmungen eingreift (den Anhängsel Medien sei Danke), muss nicht speziell erwähnt werden. Bisherige Informationen zum Covid19-Gesetz sind jedoch alles andere als ausreichend.

Aus diesem Grund und weiteren Argumenten hat das Netzwerk Impfentscheid das Referendum gegen das Covid19 Gesetz noch einmal ergriffen. Während dem Abstimmungskampf wird also bereits Unterschriften für ein nächstes Referendum zum gleichen Gesetz gesammelt, was vermutlich ein Novum in der Schweiz darstellt. Bei einem Ja am 13. Juni 2021 würde es so im Herbst oder Spätherbst noch einmal zu einer Abstimmung über das covid19 Gesetz kommen. Im absoluten Minimum muss dies erreicht werden.

Nebst der vielen Arbeit, die damit entsteht, ist das Sammeln der Unterschriften auf der Strasse auch eine Möglichkeit auf die Abstimmung am 13. Juni und die verschiedenen massiven Verschlechterungen und heimtückischen Gefahren im Covid19 Gesetz (V. 1.4.21) hinzuweisen.

Ergreifen wir also die Möglichkeit und klären gleichzeitig zum Sammeln auf. Die Argumente finden Sie auf den Unterschriftenbogen oder hier.

Die bisherigen Informationen zum ersten Referendum sind nach wie vor gültig. Diese können Sie hier nachlesen oder auch auf den unteren Hälften auf dieser Seiten.

Weitere Infos zum laufenden Referendum erhalten in diesem telegram-Kanal: https://t.me/ref_Impfzertifikat (Referendum 2 Covid-19 Gesetz). Bitte sofort beitreten und den Link verteilen, da die Sammelfrist nur noch sehr kurz ist (8. Juli).

Danke

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